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Samuel P. Huntington beim WEF 2004 © WEF (Peter Lauth) / cc-by-sa

Ein nicht unwesentliches Augenmerk legt der Professor für Politikwissenschaft dabei auf den Aspekt der Migration. Nach Huntingtons Angaben zufolge waren Anfang der neunziger Jahre zwei Drittel der Einwanderer in Europa Moslems. Doch seien die muslimischen Gemeinden - egal ob türkische in Deutschland oder algerische in Frankreich - in den Gastkulturen bisher nicht integriert worden. Zudem bekunde sich die öffentliche Ablehnung der Migration "in extremen Gewalttätigkeiten gegen einzelne Einwanderer oder Einwanderergemeinden, was besonders in Deutschland Anfang der neunziger Jahre zu einem Problem wurde", so Huntington. Die Attentate vom 11. September scheinen die Situation der Moslems in Deutschland zudem noch verschärft zu haben.

Terroranschläge vom 11. September 2001 Die Anschläge vom 11. September 2001 waren vier koordinierte Selbstmordattentate auf wichtige zivile und militärische Gebäude in den USA. Insgesamt 19 Täter entführten dabei vier Verkehrsflugzeuge - zwei von ihnen wurden ins World Trade Center (WTC) in New York gelenkt, ein drittes stürzte in das Pentagon in Washington. Das vierte Flugzeug - ebenfalls mutmaßlich mit einem Ziel in der US-Hauptstadt - stürzte hingegen über Shanksville ab. Bei den Anschlägen wurden insgesamt etwa 3.000 Menschen getötet, womit sie auch als terroristischer Massenmord bezeichnet werden. Die 19 namentlich bekannten Flugzeugentführer gehörten der islamistischen Terrororganisation al-Qaida, auch wenn deren Gründer Osama bin Laden die Planung der Anschläge zunächst abstritt. Der damalige US-Präsident George W. Bush nutzte die Terroranschläge auch als Legitimation und Grundlage für den Krieg in Afghanistan sowie die Invasion im Irak. Auch die weltweiten Reaktionen waren global und prompt: So löste die NATO erstmals in ihrer Geschichte den "Bündnisfall" aus. Zudem unterstützt sie mit einigen Partnerstaaten die ISAF-Truppen in Afghanistan. Heute wird der "Nine-Eleven" oftmals auch als historische Zäsur angesehen. Die Folgen sind immer noch spürbar: So wurden beispielsweise die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen verschärft. Fluggäste dürfen keine Cremes und Flüssigkeiten mehr im Handgepäck transportieren. Diese Regelung soll allerdings im April 2013 wieder verschwinden. Auch die Daten der Reisenden werden durchleuchtet - zumindest wenn es nach Kanada, Australien oder in die USA geht. Im Februar 2011 legte die EU-Kommission Pläne vor, wonach die Daten von Passagieren, die in die EU ein- oder ausreisen, automatisch an europäische Terrorfahnder gehen sollen. In Deutschland bekamen die Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse: So darf das Bundeskriminalamt (BKA) bei Terrorverdacht vorbeugend ermitteln und dazu heimlich Computer ausspähen. Seit 2007 werden alle terrorismusrelevanten Informationen von Polizei und Geheimdiensten in einer Anti-Terrordatei vernetzt. Zudem wurde bereits am 9. November 2001 das sogenannte "Religionsprivileg" im Vereinsrecht gestrichen. Bürgerrechtler und Datenschützer erfüllte dieses "Stakkato der Sicherheitsgesetze" hingegen mit Sorge: Erst im Mai 2011 mahnte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar, die Gesellschaft "wieder in den Normalbetrieb" zu bringen. "Permanente Ausnahmesituationen und Aufgeregtheiten" seien vielmehr "schädlich für unsere Demokratie". In den vergangenen Jahren haben sich zudem auch viele Verschwörungtheorien zum 11. September entwickelt. So gehen deren Vertreter davon aus, dass die US-Regierung und/oder deren Geheimdienste die Anschläge wissentlich zuließen oder sogar selbst durchführten. Informationskontrolle oder Selbstzensur würden verhindern, dass diese Hintergründe durch westliche Massenmedien aufgedeckt würden. Die sogenannte "Wahrheitsbewegung zum 11. September ('9/11 Truth Movement')" fordern daher eine neue, unabhängige Untersuchung der Ereignisse. Die Anhänger dieser Thesen kommen aus allen Bevölkerungsteilen und organisieren sich in den USA als dezentrale Bürgerbewegung in lokalen und regionalen Untergruppen.

Der Islam in Deutschland

In Deutschland leben nach Angaben des Zentralinstituts Islam Archiv in Soest derzeit rund 3,2 Millionen Moslems. Davon stellen die Türken mit rund 2,4 Millionen Menschen die größte Volksgruppe aus einem islamisch geprägten Land. Größere Bedeutung gewinnt der Islam in Deutschland seit den sechziger Jahren. Durch sogenannte "Anwerbeabkommen" mit der Türkei, Marokko und Tunesien kamen zahlreiche Gastarbeiter nach Deutschland, die von der damals boomenden Wirtschaft als zusätzliche Arbeiter benötigt wurden. Für viele dieser Gastarbeiter ist Deutschland mittlerweile zum Lebensmittelpunkt geworden. Rund 300.000 der 2,4 Millionen Türken haben bereits die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen. Nach Einschätzung der Bundesregierung ist der Organisationsgrad der Muslime in Deutschland aber eher gering. Die Spitzenverbände Islamrat oder Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) repräsentieren nach Schätzungen rund 300.000 Menschen.

Kurzinfo: Kampf der Kulturen
Der Begriff "Kampf der Kulturen" ist ein populäres Schlagwort, dass Anfang der 1990er-Jahre durch den US-Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington geprägt wurde. In einem Essay für die renommierte Zeitschrift "Foreign Affairs" vertrat er die These, dass die Weltpolitik des 21. Jahrhunderts nicht mehr von politischen, ideologischen oder wirtschaftlichen Auseinandersetzungen, sondern von Konflikten zwischen den unterschiedlichen Kulturkreisen bestimmt sein werde. Diese seien dynamisch und ohne feste Grenzen. Dennoch versuchte Huntington bestimmte Kulturkreise mit bestimmten Kernstaaten zu definieren. So unterschied der Politologe zwischen folgenden Kulturkreisen und Kernstaaten: Westlicher Kulturkreis mit Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den USA; Islamischer Kulturkreis mit Saudi-Arabien, Iran und Ägypten; Hinduistischer Kulturkreis mit Indien; Sinischer Kulturkreis mit China; Japanischer mit Japan; Afrikanischer Kulturkreis ohne die islamischen Staaten Nordafrikas und den Nahen Osten. Mit dem wachsenden Einfluss der verschiedenen Kulturkreise werde laut Huntington auch der Westen einen relativen Machtverlust hinnehmen müsse, unter anderem durch das Bevölkerungswachstum der islamischen Welt und dem Wirtschaftswachstum Ostasiens. Zudem sei der Universalitätsanspruch der westlichen Werte (einschließlich Menschenrechten) falsch und unmoralisch. Mit diesen Thesen wandte sich Huntington gegen die Idee einer universellen Weltkultur, wie sie vom US-Politikwissenschafter Francis Fukuyama vertreten wird. Dieser popularisierte den Begriff vom "Ende der Geschichte" basierend auf Ideen von Karl Marx und Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Fukuyama vertrat die These, dass sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der von ihr abhängigen sozialistischen Staaten bald die Prinzipien des Liberalismus in Form von Demokratie und Marktwirtschaft endgültig und überall durchsetzen würden.

Zentrales Problem ist die Integration

Deutschland müsse in Kreuzberg wieder sichtbar werden, forderte einst polemisch der frühere Berliner Innensenator Eckhart Werthebach (CDU). Mittlerweile ist der Hauptstadtkiez fest in türkischer Hand - eine Kultur innerhalb der Kultur, die als Beweis für gescheiterte Integration auch gerne als "Türken-Ghetto" bezeichnet wird. Für viele Bundesbürger ist dies noch immer ein Angstszenario: Menschen anderer Herkunft, mit anderer Sprache, Religion, Kultur und vielleicht auch mit einem anderen Rechtsverständnis schaffen eigene "Communities" innerhalb der aufnehmenden Gesellschaft.

Der Bielefelder Migrationsexperte Klaus Bade sieht in Phänomenen wie Kreuzberg nicht nur ein starres Festhalten der Einwanderer an ihrer Identität. Für ihn sind solche Viertel "städtische Siedlungskolonien, die immer Antworten auf kulturelle Unterschiede, Abwehrhaltungen oder Anpassungsdruck der Gesellschaft sind". Diese "Kolonien" mit geringen Deutsch-Kenntnissen und hoher Arbeitslosigkeit seien Folgen verfehlter Integrationspolitik, so Bade. Zahlreiche Gastarbeiter seien gezielt durch Billigjobs gelockt worden. Als sich schließlich eine dauerhafte Einwanderungssituation herausbildete, sind viele dieser Arbeitsplätze dem Strukturwandel zum Opfer gefallen. "Da wäre mehr Integrationspolitik mit Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie Umschulungen gefordert gewesen", klagt der Migrationsexperte.

Auch die Grüne Marieluise Beck, Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, hält das Problem der Integration für die Schlüsselfrage der Einwanderungsdiskussion. Es sei immer noch nicht erkannt worden, dass Einwanderung ein beiderseitiger Anpassungsprozess sei. "Daher würde ich auch von einer 'Integration zwischen Aufnahme- und Einwanderungsgesellschaft' reden", so Beck gegenüber Spiegel online. Daher verlangt die Ausländerbeauftragte einen Vertrag nach niederländischem Vorbild. In flexiblen Integrationskursen mit individueller Betreuung verpflichten sich Einwanderer, die Grundlagen des deutschen Gesellschaftssystems und die deutsche Sprache zu erlernen - getreu dem Motto: "Ohne Sprache, keine Verständigung".

Militäreinsatz in Afghanistan Die Terroranschläge des 11. September 2001 waren der Anlass für zwei groß angelegte internationale Militäreinsätze in Afghanistan, von wo aus das Terrornetzwerk al-Qaida die Anschläge geplant und vorbereitet haben soll. So beschloss der UN-Sicherheitsrat im Dezember 2001 die Bildung der internationalen Schutztruppe "International Security Assistance Force" (ISAF). Die Soldaten sollen für die Stabilität und den Wiederaufbau in Afghanistan sorgen; seit 2003 wird die Truppe von der NATO geführt. Daneben kommandieren die USA ihre Militäroperation "Enduring Freedom ("Dauerhafte Freiheit"). Ende 2010 waren rund 130.000 ISAF-Soldaten aus 48 Ländern in Afghanistan stationiert. Größter Truppensteller waren die USA mit etwa 90.000 Soldaten - gefolgt von Großbritannien mit rund 9.500 Mann und Deutschland mit 4.900 Soldaten. Die Obergrenze für das Bundeswehrkontigent beträgt gemäß aktuellem Mandat 5.000 Soldaten plus einer Reserve von 350 Mann. Die Stärke der afghanischen Armee wird derzeit mit rund 100.000 Soldaten angegeben - die Zahl der gegnerischen Taliban schätzt die ISAF auf etwa 36.000 Rebellen. Seit 2001 wurden bereits mehr als 2.500 ausländische Soldaten im Afghanistan-Einsatz getötet. Auch 52 Bundeswehr-Soldaten verloren bislang ihr Leben - davon 34 bei Anschlägen oder Gefechten. Zudem sterben Schätzungen zufolge jedes Jahr Hunderte von Zivilisten - meist durch Anschläge von Aufständischen, aber auch durch Fehler der ISAF-Soldaten. Dazu zählt auch der Luftangriff von Kunduz am 4. September 2009, bei dem mindestens 90 Menschen - darunter auch viele Zivilisten - getötet wurden.

Neue Islam-Feindlichkeit befürchtet

Nach den Terroranschlägen vom 11. September warnten zudem zahlreiche Spitzenvertreter aus Politik und Gesellschaft vor vorschnellen Gleichsetzungen und neuer Intoleranz. So berichtete Sami Hussein - Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde in Deutschland - dass viele seiner Landsleute unmittelbar nach den Anschlägen beschimpft und als potenzielle Täter behandelt wurden. In der Münchner Moschee gingen in den ersten Tagen nach den Anschlägen zahlreiche Drohanrufe ein, so der bayerische SPD-Fraktionschef Franz Maget besorgt. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Jürgen Möllemann - zugleich auch Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft - warnte zudem davor, Moslems und Araber "pauschal in den Terroristentopf" zu werden. Gegenüber der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" forderte er, "dass wir Moslems und Araber nicht zu kollektiven Feindbildern erklären".

Terroristische Vereinigungen Seit 1976 steht in Deutschland die Bildung einer terroristischen Vereinigung unter Strafe - also zur Zeit des RAF-Terrors. Demnach können Mitglieder und Unterstützer gemäß Paragraph 129a Strafgesetzbuch auch dann bestraft werden, wenn ihnen die Beteiligung an einer konkreten Straftat nicht nachgewiesen werden kann. Nach der geltenden Rechtssprechung ist eine terroristische Vereinigung ein dauerhaft angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, um terroristische Straftaten zu begehen. Dazu zählen zunächst schwerwiegende Straftaten wie Mord, Totschlag, Völkermord oder Geiselnahmen - unabhängig von den damit verfolgten Zielen. Aber auch gemeingefährliche Taten wie Brandstiftung fallen darunter, wenn damit eine im weitesten Sinne politische Zielsetzung verbunden ist. Diese Zielsetzung ist dann gegeben, wenn die Bevölkerung eingeschüchtert oder die Grundstrukturen eines Staates bzw. einer internationalen Organisation beseitigt werden soll. Für die Strafbarkeit kommt es jedoch nicht darauf an, ob die beabsichtigten Taten auch tatsächlich ausgeführt wurden. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden die Terrorgesetze in Deutschland verschärft. Seitdem sind auch Mitglieder und Unterstützer terorristischer Vereinigungen im Ausland strafbar. Zuständige Ermittlungsbehörde ist die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. In Deutschland war die Rote Armee Fraktion (RAF) über zwei Jahrzehnte lang der Inbegriff von Terror, Gewalt und Mord. Ihrem "bewaffneten Kampf" gegen das "imperialistische System" fielen mehr als 30 Menschen zum Opfer. Vorläufer der RAF war die sogenannte "Baader-Meinhof-Gruppe" - benannt nach Andreas Baader und der Journalistin Ulrike Meinhof. Nach den Studentenrevolte der 1960er-Jahre konzentrierte sich diese "erste Generation" ihre Gewaltaktionen vor allem auf US-Einrichtungen aus Protest gegen den Vietnamkrieg. Mit der Verhaftung eines Großteils der RAF-Mitglieder bildete sich die "zweite Generation" um Christian Klar und Brigitte Mohnhaupt. Deren vorrangiges Ziel war die Befreiung der "ersten Generation" aus der Isolationshaft in der JVA Stuttgart-Stammheim. Die erste spektakuläre Aktion war am 24. April 1975 der Überfall auf die deutsche Botschaft in Stockholm. Im Sommer 1977 wurden Generalbundesanwalt Siegfried Buback und der Vorstandssprecher der Dresdner Bank AG, Jürgen Ponto, von der RAF erschossen. Ihren Höhepunkt fanden die RAF-Aktionen schließlich im Deutschen Herbst von 1977: als die Entführung von Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer sowie die Entführung der Lufthansamaschine "Landshut" scheiterten, begingen die Anführer der RAF in der Nacht zum 18. Oktober Selbstmord. Die darauffolgende "dritte Generation" war nach Informationen des Verfassungsschutzes ein Zusammenschluss von bis zu 20 Personen und 250 Unterstützern. Sie wird vor allem für die Ausführung von Sabotageakten und für mehrere Mordanschläge verantwortlich gemacht, denen Persönlichkeiten der bundesdeutschen Politik und Wirtschaft zum Opfer fielen. Zu den Opfern der RAF-Anschläge zählten unter anderem der Diplomat Grold von Braunmühl, der Bankier Alfred Herrhausen, der Treuhandpräsident Detlev Karsten Rohwedder oder der Siemens-Manager Karl Heinz Beckurts. Während weltweit nach den RAF-Terroristen gefahndet wurde, ermöglichte die Stasi zehn von ihnen ein bürgerliches Leben in der DDR mit getarnten Identitäten. Am 20. April 1998 gab die RAF schließlich ihre Selbstauflösung bekannt; viele ihrer Verbrechen wurden bis heute nicht aufgeklärt. In Spanien kämpfte die baskische Untergrundorganisation Euskadi Ta Askatasuna (ETA) über ein halbes Jahrhundert für einen unabhängigen baskischen Staat. Bei etwa 4.000 Terroranschlägen kamen mehr als 830 Männer, Frauen und Kinder ums Leben - etwa 2.300 Menschen wurden verletzt. Während sich die ETA als linke Befreiungsorganisation definiert, wird sie international als terroristische Vereinigung eingestuft. Während der Franco-Diktatur spielte die ETA beim Kampf gegen Franciso Franco. Auch mit der Rückkehr zur Demokratie setzte sie ihren bewaffneten Kampf fort. Erst 2011 kündigte die ETA die "definitive Beendigung ihrer bewaffneten Aktivitäten" an. Das Terrornetzwerk al-Qaida ("Die Basis") kämpft für eine islamistische Weltordnung und agiert mit seinen "Glaubenskriegern" mittlerweile in rund 100 Ländern. Die Angriffe richten vor allem auf Ziele in den USA und Westeuropa. Gegründet wurde al-Qaida Ende der 1980er-Jahre im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet - deren Mitglieder widmeten sich damals vor allem gegen die sowjetische Besatzung Afghanistans. Nach deren Ende baute ihr Gründer Osama bin Laden die Organisation zu einem weltweiten Terrornetzwerk aus - dessen Mitglieder kann kedoc nur grob geschätzt werden. In den letzten Jahren setzte das Terrornetz zunehmend auf regional eigenständige Zellen - die einstige Kommandozentrale hingegen blieb eine Art ideologischer Kopf. al-Qaida werden zahlreiche Terrorakte angerechnet - darunter die Terroranschläge vom 11. September 2001, die Anschläge von Madrid 2004 und London 2005, die Bombenattentate auf US-Botschaften in Afrika 1998 oder Anschlag auf das World Trade Center (WTC) 1993. Keine andere islamistische Terrororganisation formuliert ihren Hass auf das Christentum und den Westen so deutlich wie Boko Haram in Nigeria. Seit 2010 haben die nigerianischen Islamisten eine blutige Spur von Anschlägen hinterlassen. Ziele sind vor allem Polizeistationen und Kirchen - unterschiedliche Quellen gehen von vielen Hundert Opfern der Anschläge aus. Die Boko Haram will mit ihren Anschlägen im Norden des Landes einen islamischen Staat errichten, wo sie auch ihre Hochburgen hat. Über die Zahl ihrer Mitglieder und die Organisationsstrukturen gibt es hingegen keine gesicherten Informationen. Osama bin-Laden und die al-Qaida werden gelten zudem als Helden. So soll die Terrororganisation auch Kontakte zu al-Qaida-Ablegern in den nordafrikanischen Maghreb-Staaten unterhalten.

Muslime fordern deutsche Integrationshilfen

Mittlerweile hat sich der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) in einer "Islamischen Charta" erstmals offen zur demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik bekannt. Damit wollen sich die Moslems weiter der Gesellschaft öffnen, fordern aber auch mehr Zugeständnisse vom deutschen Staat. Die Charta enthält klare Aussagen zum deutschen Ehe-, Erb- und Prozessrecht sowie zum Recht auf Glaubensfreiheit. Außerdem betont der ZMD, dass die islamische Lehre keineswegs dem Kernbestand der Menschenrechte widerspreche. Damit wollen die Moslems Vorurteile gegen ihre Religion abbauen.

Im Gegenzug fordert der ZMD jedoch unter anderem auch die Einführung eines deutschsprachigen islamischen Religionsunterrichts sowie Lehrstühle zur akademischen Ausbildung islamischer Religionslehrer und Vorbeter. Außerdem erhebt der Zentralrat den Anspruch auf den Bau von deutschen Moscheen in deutschen Innenstädten. Gemäß islamischer Traditionen sollen dabei auch die Gebetsrufe der Imame über Lautsprecher genehmigt werden. Die stellvertretende ZMD-Vorsitzende Ferya Banaz forderte zudem, die islamischen Bekleidungsvorschriften in Behörden und Schulen zu respektieren. Frauen mit Kopftüchern und traditioneller Kleidung würden in Deutschland weiterhin diskriminiert. "Frauen haben keine Probleme in ihrer religiösen Gemeinschaft, sondern Probleme als muslimische Frau in Deutschland", beklagt Banaz.

Mit diesem Grundsatzkatalog will der Vorsitzende des Zentralrates, Nadeem Elyas, einen Dialog initiieren. "Wir wollen nicht anhand von Gerüchten und Vorurteilen diskutieren, sondern auf dieser soliden Grundlage", sagte er. Nach den Ereignissen des 11. September sei dies ein wichtiger Schritt. So habe das Jahrzehnte lange Zusammenleben mit den Deutschen noch nicht zu einem entsprechenden Zusammenwirken geführt, beklagte Elyas.

Literaturtipps Samuel P. Huntington: Kampf der Kulturen: Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert. Goldmann Verlag 2002 Preis: € 13,- ISBN-10: 3442151902 ISBN-13: 978-3442151905

Weitere Informationen:

• Tagesschau-Dossier: Wie die Anschläge die Welt veränderten
• Islamische Organisationen in Deutschland
• Friedrich-Ebert-Stiftung: Islamische Organisationen in Deutschland
• Südwestrundfunk: Dossier über den Islam

Erstveröffentlichung am 22.03.2002