|
Startschuss für europäische Polizeitruppe |
|
Sie heißen Gendarmen, Guarda Civil oder Carabinieri, nehmen Polizeiaufgaben wahr, sind aber Soldaten mit zivilen Aufgaben: Militärpolizei gibt es in mehreren europäischen Staaten. Fünf europäische Staaten wollen nun auf Vorschlag Frankreichs eine gemeinsame Gendarmerietruppe aufstellen, die künftig im Rahmen internationaler Missionen in Krisengebieten eingesetzt werden soll.
Beim letzten Treffen der EU-Verteidigungsminister im niederländischen Seebad Noordwijk unterzeichneten Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und die Niederlande eine entsprechende Erklärung. Der niederländische Verteidigungsminister Henk Kemp sprach von einem "Meilenstein" bei der Entwicklung einer europäischen Sicherheitsstruktur. Er sei sicher, dass die neue Truppe die Lücken zwischen Militäreinheiten und zivilen Polizeitruppen schließen werde.
Jahrhundertealte Tradition Alle fünf beteiligten Staaten verfügen bereits über eine eigene Gendarmerie-Truppe. Allein in Frankreich haben die Gendarmen eine jahrhundertealte Tradition und eine besonders große Personalstärke von mehr als 100.000 Männern und Frauen. Sinngemäß bedeutet der Begriff "bewaffnete Männer". In Frankreich nimmt die Gendarmerie entsprechende Polizeiaufgaben vor allem auf dem land, an Verkehrswegen oder an der Grenze wahr. Verwaltungsrechtlich gehören die Gendarmen zwar dem Verteidigungsministerium - seit 2002 sind sie aber dem Innenministerium unterstellt. Wie die französischen Gendarmen auf Haiti werden aber auch Mitglieder der spanischen Guardia Civil oder der italienischen Carabinieri teilweise im Ausland eingesetzt. So bot Italien die Beamten der paramilitärischen Carabinieri unter anderem auch zum Schutz von palästinensischen Gerichten an. Struck lehnt deutsche Beteiligung ab Bundesverteidigungsminister Peter Struck lehnte hingegen eine Beteiligung Deutschlands an der europäischen Gendarmerie-Truppe ab. "Wir in Deutschland haben eine klare Trennung zwischen Aufgaben der Polizei im Innern und den Aufgaben des Militärs nach außen hin", so der Minister. Zwar hat die Bundeswehr mit den Feldjägern auch eine Militärpolizei. Sie nimmt aber nur Aufgaben innerhalb der Truppe wahr. Die Bildung dieser neuen Truppe sei aber sehr vernünftig. Als Beispiel für einen Einsatz der neuen Polizeitruppe nannte Struck Bosnien-Herzegowina. Auch im Kosovo könnte die Einheit eingesetzt werden, wenn dort nicht so sehr die militärischen Aufgaben im Vordergrund stünden, sondern polizeiliche Aufgaben wie der bei der Rückkehr von Flüchtlingen oder dem Schutz von Gebäuden. Dabei solle die gesamte EU über den Einsatz der Polizeitruppe entscheiden können. EU stellt "Battle Groups" auf Neben der geplanten europäischen Polizeitruppe will die EU vom kommenden Jahr an mit kleinen und hoch mobilen Kampfeinheiten - sogenannten "Battle Groups" - in Krisensituationen eingreifen können. Insgesamt sind bis zu zehn solcher Krisenreaktionskräfte geplant. Deutschland werde sich nach Auskunft von Bundesverteidigungsminister Struck an drei dieser Einheiten beteiligen. Eine der "Battle Groups" wird von der deutsch-französischen Brigade gestellt werden - eine weitere wird es mit den Niederlanden geben. Außerdem führt Struck derzeit Gespräche über ein drittes Team mit Österreich und Tschechien. Die Kampfeinheiten sollen bis zu 1.500 Mann stark sein und innerhalb von fünf Tagen mobilisiert werden können. Die Soldaten für die schnellen Eingreiftruppen werden bei der NATO und der EU nur einmal zur Verfügung gestellt werden. Dabei werde immer politisch entschieden, ob bestimmte Missionen eine Aufgabe der EU oder der NATO seien. Zudem sehe das Konzept der Kampftruppen Einsätze im Umkreis von 6.000 Kilometern rund um Europa vor, so Struck. Dabei sei Afrika ein Kontinent, "dem wir unsere besondere Aufmerksamkeit widmen müssen und für den wir eine besondere Verantwortung haben", betonte Struck. Der außen- und sicherheitspolitische Beauftragte der EU, Javier Solana, wies die Verteidigungsminister jedoch darauf hin, dass die geplante schnelle Einsatzfähigkeit auch schnelle Entscheidungsstrukturen erforderlich machen.
Weitere Informationen:
nach oben - Druckversion - Haftungsausschluss - Sitemap
|
||||||||||
|
Nachrichten
Politik:
Wirtschaft:
Börse:
Kultur:
Sport:
Wetter:
|
| Feedback |
