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Island und Europa


Auch wenn Island zur europäischen und skandinavischen Staatenfamilie gehört - den Weg in die Europäische Union hat der Inselstaat bislang noch nicht gefunden. Bereits 1949 entschied sich Island für einen Beitritt in die NATO. Schließlich verfügt Island über keine eigenen militärischen Streitkräfte. Es unterhält lediglich eine 160 Mann starke Küstenwache, welche die eigenen Hoheitsgewässer überwacht. Durch ein bilaterales Abkommen von 1951 sind jedoch die USA dazu verpflichtet, die Sicherheit Islands und dessen Verteidigung zu garantieren. Daher waren bis zu 6.000 US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Keflavík stationiert.

Am 19. März 2006 beschlossen die USA jedoch einseitig, ihre Truppen bis Ende des gleichen Jahres aus Island abzuziehen. Allerdings verständigten sich Norwegen und Island nun auf ein Abkommen, wonach die norwegische Luftwaffe Flugübungen im isländischen Luftraum sowie die Militärbasis Keflavik nutzen darf. Zudem einigten sich beide Seiten auf eine Überwachung des Schiffsverkehrs und die Seerettung. So wolle man helfen, die Souveränität Islands zu wahren, ohne jedoch für dessen Verteidigung verantwortlich zu sein, hieß es in Oslo. Für Sicherheitsgarantien seien weiterin die NATO und die USA zuständig.

Wirtschaftlich stand die skandinavische Inselrepublik im Nordatlantik jedoch den USA und Osteuropa näher als den anderen europäischen Staaten bzw. der EG. Grund dafür waren zunächst eine restriktive Handelspolitik Islands sowie die häufigen Handelskonflikte mit den EG-Staaten. Besonders mit Großbritannien und Deutschland kam es immer wieder zu sogenannten "Fischkriegen", da diese Staaten keine Ausdehnung der isländischen Fischzone akzeptieren wollten. Schließlich zählt die isländische Fischereipolitik, die 70 Prozent des Exports ausmacht, nach den Regeln der EU als Landwirtschaft, was sie speziellen Bedingungen und Vorbehalten im Freihandel unterwirft.

Während der achtziger Jahre hatten sich jedoch viele Voraussetzungen für eine europäische Integration Islands geändert. So wurde die EU zu einem bedeutenden Absatzmarkt für isländischen Fisch. Im Jahre 1988 gingen rund 60 Prozent der Fischexporte Islands in die EU-Staaten. 1993 wurde die Inselrepublik schließlich Mitglied der Europäischen Freihandelszone. Eine Mitgliedschaft in der EU steht für Island derzeit jedoch noch nicht auf der Tagesordnung. Vor allem die Mehrheit der politischen Parteien hat sich - mit Ausnahme der Sozialdemokraten - gegen einen EU-Beitritt ausgesprochen. Dies resultiert unter anderem darin, dass viele isländischen Parteipolitiker befürchten, dass durch eine EU-Mitgliedschaft die Souveränität Islands aufgegeben werden müsste und dass es zu einem Austausch von Arbeitskräften zwischen den Ländern kommen würde. Spätestens aber mit dem Nein Norwegens zu einem EU-Beitritt ist die Frage einer isländischen Mitgliedschaft in der Union vorerst nicht mehr aktuell. Daher konzentriert sich die isländische Europapolitik - ähnlich wie Norwegen - vornehmlich auf eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Freihandelsvereinigung (EFTA) und die Teilnahme am Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).

"Island wird spätestens im Jahr 2015 Mitglied der Europäischen Union sein" kündigte überraschend der ehemalige isländische Regierungschef Halldór Ásgrímsson an. Allerdings löste er damit auch gleich eine lebhafte Debatte im kleinen Inselstaat aus - dominiert wird diese vom andauernden Streit über die Fischereiquoten der EU, an die Island als EFTA-Mitglied derzeit nicht gebunden ist. Viele Isländer lehnen einen Beitritt ihres Landes zur EU ab. Und ob Island bei einer eventuellen EU-Mitgliedschaft auch den Euro übernehmen werde, hängt von der künftigen Haltung Dänemarks, Schwedens und Großbritanniens ab, so Ásgrímsson.

Nach Zustimmung des Parlaments stellte Island am 17. Juli 2009 den offiziellen Beitrittsantrag zur EU. Am 24. Februar 2010 empfahl die EU-Kommission die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen - am 17. Juni 2010 gab der Europäische Rat schließlich ebenfalls grünes Licht. Die eigentlichen Beitrittsgespräche begannen am 27. Juli 2010; es wird ein schnelles Aufnahmedatum innerhalb der nächsten drei Jahre erwartet. Island könnte somit nach Kroatien als 29. Staat der Europäischen Union beitreten.

Weitere Informationen:

 Erstveröffentlichung am 25.09.2002


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