Tobias Daniel

De Gaulle und sein "Europa der Vaterländer"

War Charles de Gaulle ein Gegner Europas? Viel wurde behauptet über seinen vermeintlichen Widerstand gegen den europäischen Integrationsprozess. Allerdings wurde auch das Gegenteil behauptet.

Eines gilt jedenfalls als sicher: als de Gaulle 1958 wieder an die Macht kam, gab es große Befürchtungen in Frankreich und bei den europäischen Nachbarn, dass der General die Römischen Verträge wieder in Frage stellen würde. Sie erinnerten sich an seine früheren Stellungnahmen, die nicht gerade europafreundlich gewesen waren.

Unkonventioneller Militärdenker

De Gaulle wurde am 22. November 1890 in Lille geboren. Während seiner Ausbildung an der Kriegsschule von Saint-Cyr zeichnete er sich vor allem durch unkonventionelles militärisches Denken und Selbstbewusstsein aus. Im Ersten Weltkrieg kämpfte de Gaulle als junger Leutnant unter Oberst Pétain - seinem späteren politischen Gegenspieler - in Verdun. Nach dem Krieg stieg de Gaulle in der militärischen Hierarchie weiter auf. Als Militärschriftsteller machte er sich besonders durch unbequeme Neuerungsvorschläge einen Namen.

Widerstand gegen Hitler

Charles de Gaulle

Charles de Gaulle
© Ludwig Wegmann / cc-by-sa

Nach der Kapitulation Frankreichs am 18. Juni 1940 ging de Gaulle - inzwischen Brigadegeneral - ins englische Exil und rief die Franzosen dazu auf, den Widerstand von den Kolonien aus fortzusetzen. Besonders leicht hatte er es jedoch nicht, da er zwar von der Bedeutung seiner Rolle als Symbolfigur des französischen Widerstandes überzeugt war. Allerdings verfügte er nicht über die Macht, um dieser Rolle auch gerecht zu werden. 1944 wurde de Gaulle schließlich Chef der provisorischen Regierung Frankreichs und Ende 1945 vorübergehend auch Staatsoberhaupt. Erst als Frankreich durch die Politik in Algerien 1958 in eine schwere Krise geriet, wurde de Gaulle erneut Staatspräsident. Mit einer neuen Verfassung schuf er die 5. Republik, deren Präsident er bis 1969 blieb.

Politische Weltanschauungen

Während seiner gesamten politischen Laufbahn war de Gaulle der Überzeugung, dass die Rivalität nationaler Interessen und nicht politische Ideologien die internationale Politik geprägt werde. Daher war seine Außenpolitik auch frei von ideologischer Blockdisziplin. Seine Leitlinien waren daher:

beide Blöcke abzulehnen;
sein Misstrauen gegenüber Überstaatlichkeit und Integrationsprozessen auszudrücken;
Frankreich in der internationalen Rangordnung so hoch wie möglich positionieren.

Aus dieser Grundhaltung heraus ist auch de Gaulles Europapolitik zu verstehen. So sollte Europa ein Europa der Staaten bzw. der "Vaterländer" bleiben. Die EWG war für ihn nur eine reine Wirtschaftsgemeinschaft. Die politische Kooperation - wie sie in den Römischen Verträgen festgehalten wurde - durfte daher nicht zu einer Überstaatlichkeit führen. Vielmehr schlug er neue Gremien zwischen den Regierungen vor, wie zum Beispiel ein Gipfel der Regierungschefs alle drei Monate und Ministerkonferenzen.

In diesem Europa der Staaten spielte die Bundesrepublik für de Gaulle eine besondere Rolle. Für ihn war sie neben Frankreich eine Säule des europäischen Hauses. "Im übrigen erfordert die Einheit Europas, dass das deutsche und das französische Volk untereinander sich in rein praktischer Hinsicht über ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben", sagte de Gaulle bereits 1950. Vereint wären beide Staaten on der Lage, auch eine politische Basis zu bauen, auf der alle Völker Europas ihre "Einheit erbauen könnten". Daher gehört es auch zu de Gaulles herausragenden Verdiensten, das deutsch-französische Verhältnis - gemeinsam mit Konrad Adenauer - neu zu gestalten. Nach den Unruhen von 1968 zog er sich jedoch resigniert zurück. Am 9. November 1970 starb de Gaulle in Colombeyles-deux-Églises.

Kurzinfo: Französischer Staatspräsident

Der französische Staatspräsident stellt im Vergleich zu anderen parlamentarischen Systemen eine Ausnahme dar: Im Gegensatz zu anderen Präsidenten mit weitgehend repräsentativen Aufgaben verfügt er über weitreichende politische Befugnisse. Seit 1962 wird der französische Staatspräsident jeweils für fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Kandidieren dürfen alle französischen Staatsbürger, die mindestens 23 Jahre alt sind. Der Staatspräsident darf die Nationalversammlung auflösen und hat in den Sitzungen des Ministerrates Vorsitz inne. Er ernennt zudem den Premierminister, der allerdings dem Parlament verantwortlich ist. Er kann weitere Beratungen über bereits verabschiedete Gesetze erzwingen und Volksentscheide durchführen lassen. Zudem hat der französische Staatspräsident das Recht der Begnadigung sowie den Oberbefehl über die Streitkräfte. Zudem kann der Staatspräsident nur bei Hochverrat oder wegen Verhaltens, das das "offensichtlich unvereinbar mit seiner Amtsausübung" ist, abgewählt werden. Außerdem muss er keine Rechenschaft über sein Budget abgeben. Der Staatspräsident von Frankreich ist vom Amts wegen ("ex officio") neben dem Bischof von Urgell auch einer der beiden Co-Fürsten des Fürstentums Andorra. Im Falle seines Rücktritts oder Todes gehen die Amtsgeschäfte vorübergehend auf den Präsidenten des französischen Senats über.

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Erstveröffentlichung am 00.00.2005

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Kurzinfo: Französischer Staatspräsident
Der französische Staatspräsident stellt im Vergleich zu anderen parlamentarischen Systemen eine Ausnahme dar: Im Gegensatz zu anderen Präsidenten mit weitgehend repräsentativen Aufgaben verfügt er über weitreichende politische Befugnisse. Seit 1962 wird der französische Staatspräsident jeweils für fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Kandidieren dürfen alle französischen Staatsbürger, die mindestens 23 Jahre alt sind. Der Staatspräsident darf die Nationalversammlung auflösen und hat in den Sitzungen des Ministerrates Vorsitz inne. Er ernennt zudem den Premierminister, der allerdings dem Parlament verantwortlich ist. Er kann weitere Beratungen über bereits verabschiedete Gesetze erzwingen und Volksentscheide durchführen lassen. Zudem hat der französische Staatspräsident das Recht der Begnadigung sowie den Oberbefehl über die Streitkräfte. Zudem kann der Staatspräsident nur bei Hochverrat oder wegen Verhaltens, das das "offensichtlich unvereinbar mit seiner Amtsausübung" ist, abgewählt werden. Außerdem muss er keine Rechenschaft über sein Budget abgeben. Der Staatspräsident von Frankreich ist vom Amts wegen ("ex officio") neben dem Bischof von Urgell auch einer der beiden Co-Fürsten des Fürstentums Andorra. Im Falle seines Rücktritts oder Todes gehen die Amtsgeschäfte vorübergehend auf den Präsidenten des französischen Senats über.