Das Ende des Ost-West-Konfliktes trat in Asien später ein als in Europa und hinterließ dort komplexere Macht- und Konfliktmuster:

• die jahrzehntelange Machtstruktur USA - UdSSR - China löste sich auf, während die USA ihre Militärpräsenz in der Region verringerten; die Machtbalance verschob sich daher zugunsten Chinas und Japans;
• im pazifischen Asien existierten Anfang der neunziger Jahre keine Strukturen ähnlich des Europarates, der NATO oder der EU, um die Verschiebungen im Machtgefüge abzufedern;
• zahlreiche vom Kalten Krieg überlagerte regionale Konflikte wie zum Beispiel territoriale Streitigkeiten im Südchinesischen Meer oder Ost-Timor verschärften sich;
• die unterschiedlich starke marktwirtschaftliche Öffnung der indochinesischen Staaten - darunter Vietnam, Kambodscha oder Laos - bietet erstmals die Möglichkeit, ganz Südostasien zu einen.

Zunehmende Bedeutung für Europa

In der EU hat die Asienpolitik erst in den neunziger Jahren deutlich an Profil gewonnen. Mittlerweile nehmen die Entwicklungen in Asien sowohl in den außenpolitischen als auch in den außenwirtschaftlichen Beziehungen der EU einen hohen Stellenwert ein. Die Finanzkrise einiger asiatischer Staaten beeinträchtigten jedoch nur vorübergehend die euro-asiatischen Handelsströme. Zudem haben nicht nur die Handelsströme zwischen der EU und der asiatisch-pazifischen Region zugenommen. In Fragen der internationalen Sicherheit entwickelten sich zudem einige asiatische Staaten zu wichtigen Gesprächspartnern. Zudem wurden die Atomtests in Indien und Pakistan in der politischen Agenda der EU ebenso berücksichtigt wie der Umstand, dass Ostasien in finanzieller Hinsicht nach dem Nahen Osten der zweitgrößte regionale Waffenmarkt der Welt ist.

Geographisch ordnet die EU in drei Regionen:

• Ostasien mit der Mongolei, China, Japan, Nord- und Südkorea, Taiwan, Macao und Hongkong;
• Südostasien mit den Staaten der ASEAN;
• Südasien mit Indien, Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka, Nepal, Afghanistan und den Malediven.

Die Themenpalette zwischen der EU und den verschiedenen bilateralen und multilateralen Foren - insbesondere der ASEAN - reicht daher von regionalen Entwicklungstendenzen in Asien und Europa über globale sicherheitspolitische Fragen bis hin zu gesellschaftlichen Aspekten. Dabei verläuft der politische Dialog meist kontrovers, wenn die asiatischen Staaten den Anspruch der EU auf universelle Auslegung der Begriffe Demokratie und Menschenrechte ablehnen. Für die EU erweist es sich somit als äußerst schwierig, durchgängig in allen Abkommen mit den asiatischen Staaten eine Menschenrechtsklausel einzufügen.

Kambodscha auf dem Weg zur Demokratie Das südostasiatische Königreich Kambodscha erholt sich nur langsam von den Folgen der Schreckensherrschaften der Roten Khmervon 1975 bis 1979. In diese Zeit fällt einer der schlimmsten Völkermorde in der Menscheitsgeschichte, dem mehr als 1,8 Millionen Menschen durch Folter, Hinrichtung, Zwangsarbeit und Hungersnöte zum Opfer fielen. Unter der Führung von Pol Pot wollten die Roten Khmer das Land mit Gewalt in einen kommunistische Agrargesellschaft verwandeln. Zudem baute das Regime einen beispiellosen Spitzelapparat auf und schottete das Land nach außen ab. Erst mit dem Einmarsch der vietnamesischen Armee fand die Terrorherrschaft der Roten Khmer ihr Ende. Während Pol Pot im Jahre 1998 unbehelligt im kambodschanischen Dschungel starb, wurde 2006 das Rote-Khmer-Tribunal eingerichtet, um die Gräueltaten juristisch aufzuarbeiten. Heute leben mehr als 13 Millionen Menschen in Kambodscha - davon etwa 1,5 Millionen in der Hauptstadt Phnom Penh. Etwa 95 Prozent der Kambodschaner sind Buddhisten. Zudem ist das feuchtheiße Tropenland weitgehend von Agrarwirtschaft geprägt. Über 80 Prozent der meist armen Einwohner Kambodschas arbeiten daher auch in der Landwirtschaft - meist in unproduktiven kleinen Familienbetrieben. Der Tourismus hingegen hat heute eine wachsende wirtschaftliche Bedeutung; Hauptreiseziele sind neben der kambodschanischen Hauptstadt auch die Tempelanlagen von Angkor.

Motive und Formen der Zusammenarbeit

Die ASEAN hatte bereits in ihrer Gründungsdeklaration 1967 das Ziel einer engen Kooperation mit den bestehenden internationalen und regionalen Organisationen - besonders mit der EG/EU - formuliert. Dabei standen für die ASEAN vor allem ökonomische Gründe im Vordergrund, um die zweiseitige Handelsabhängigkeit von den USA und Japan abzumildern. Zudem war die EG einer der wichtigsten Entwicklungshilfe-Geber. Mittlerweile ist die EU der drittwichtigste Handelspartner der ASEAN. Aus wirtschafts- und sicherheitspolitischen Gründen wird die EU von den Mitgliedstaaten der ASEAN - ähnlich wie die China, Japan und die USA - als besonders wichtiger Kooperationspartner in regionalen und sicherheitspolitischen Fragen angesehen. Trotz widersprüchlicher Äußerungen einzelner asiatischer Politiker hat der europäische Integrationsprozess auch eine gewisse Vorbildfunktion für die ASEAN-Staaten.

Für die EU war die ASEAN zunächst als verlässlicher Handelspartner von besonderem Interesse. So sollte der Handel mit den sehr wachstumsstarken und rohstoffreichen Ländern der Region ausgebaut werden und die Marktzugänge für eigene Unternehmen erleichtert werden. Seine inhaltlichen Schwerpunkte:

• handelspolitische Zusammenarbeit auf der Grundlage der Meistbegünstigungsklausel, um Handelshemmnisse zu verringern und Wirtschaftspartner beider Regionen zusammenzubringen;
• intensivierte Investitionstätigkeit, um die gegenseitigen Wirtschaftskontakte zu fördern, neue Märkte zu erschließen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen;
• Unterstützung der Entwicklungsländer in der ASEAN im Rahmen verschiedener Hilfsprogramme.

Seit 1996 finden innerhalb des ASEM-Prozesses (Asia Europe Meeting) alle zwei Jahre asiatisch-europäische Gipfeltreffen statt. Dazwischen kommt es zudem zu Arbeitstreffen auf Minister- und Beamtenebene. Im ASEM-Prozess sind neben den EU- und ASEAN-Mitgliedstaaten auch China, Japan, Südkorea und die EU-Kommission vertreten. Die Aktivitäten beschränken sich jedoch vorrangig auf die Formen der Zusammenarbeit, die wenig Anlass für Konflikte bieten, wie zum Beispiel auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet. Seit 1979 besteht auch eine Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und der "ASEAN Interparliamentary Organization" (AIPO). Die beiderseitigen Treffen unterscheiden sich thematisch jedoch kaum von den Ministertreffen.

Seit Mitte der neunziger Jahre existieren zudem einige spezifische Kooperationsprojekte, die von der EU initiiert wurden. Dabei übernimmt die EU eine tragende Rolle beim ASEM-Treuhandfonds und beim europäischen Finanzexperten-Netzwerk EFEX (European Network of Financial Expertise). Die Asia-Europe-Foundation (ASEF) beschäftigt sich vor allem gesellschaftlichen und kulturellen Fragen.

Kurzinfo: ASEAN und ASEM
Der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) wurde am 8. August 1967 in Jakarta gegründet. Sie ist eine Interessengemeinschaft, die ihre Entscheidungen im Konsens trifft. Höchstes Gremium ist die jährliche Gipfelkonferenz. Ziel der ASEAN ist es: die politische Stabilität, den wirtschaftlichen Aufschwung und den sozialen Fortschritt zu fördern; den Frieden und die Stabilität in der Region zu bewahren; aktiv die Zusammenarbeit in den Bereichen mit gemeinsamen Interessen auf wirtschaftlichem, sozialem, kulturellem, technischem, wissenschaftlichem und administrativem Gebiet zu fördern; eine enge Zusammenarbeit mit anderen internationalen und regionalen Organisationen zu verfolgen. Die Asien-Europa-Treffen ("Asia-Europe-Meeting") - kurz ASEM - dienen dem informellen multilateralen Austausch in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur, Bildung, Umwelt- und Klimaschutz. Zurück geht die Idee auf das "Konzept eines Asien-Europa-Gipfels" des früheren französischen Ministerpräsidenten Edouard Balladur und den ehemaligen Regierungschef Singapurs, Goh Chok Tong, im Jahre 1994. Konzipiert ist die ASEM als informelles Dialogforum europäischer und asiatischer Staaten. Kernstück dieses Dialogs sind die Gipfeltreffen, die alle zwei Jahre abwechselnd in Europa und Asien stattfinden. Daneben kommen auch die Fachminister zu meist jährlichen Beratungen zusammen. Das erste Gipfeltreffen fand 1996 in der thailändischen Hauptstadt Bangkok statt - der letzte Gipfel wurde 2008 in Peking ausgerichtet. An den ASEM-Treffen nehmen die 25 EU-Mitgliedstaaten, die zehn ASEAN-Mitglieder, die EU-Kommission sowie China, Japan und Südkorea teil. Auf dem Gipfel 2006 beschloss die ASEM eine Erweiterung um Indien, Pakistan, die Mongolei und das Sekretariat der ASEAN.

Problemfelder und Perspektiven

Auch wenn der Schwerpunkt der Zusammenarbeit zwischen der EU und der ASEAN auf dem wirtschafts- und handelspolitischen Sektor liegt, bestehen derzeit doch einige Probleme. So hat die EU erhebliche Schwierigkeiten, ihre Handelsbilanz zu den ASEAN-Staaten auszugleichen. Ein Hauptgrund dafür liegt vor allem in dem Versuch, den europäischen Binnenmarkt gegen konkurrenzfähige Anbieter in sensiblen Produktsparten abzuschotten.

Ein weiteres Problemfeld: die Menschenrechtspolitik. So versuchte die EU zwar zu Beginn der neunziger Jahre, die Einhaltung der Menschenrechte und die Demokratisierung zu einem zentralen Thema in der Zusammenarbeit mit der ASEAN zu machen. Diese Politik war jedoch auf dezidierten Widerstand der betroffenen Staaten gestoßen, so dass die Menschenrechtsdebatte zwar nicht ausgeklammert, aber zurückgenommen wurde. Mittlerweile betonen die Vertreter der ASEAN zwar, die Menschenrechtsprobleme zu thematisieren, aber keine konkreten Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Mitgliedstaaten zu debattieren. Die EU zeigte sich zudem bei diesem Thema zwar dialog-, aber nicht durchsetzungsfähig, wenn es um konkrete Fälle von Menschenrechtsverletzungen geht. Den asiatischen Protagonisten gelingt es daher immer wieder, ihre politischen Motive zur Verschleierung demokratischer Reformen zu verschleiern.

Trotz der wiederkehrenden Differenzen über die Menschenrechtsproblematik stehen die Aussichten für eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der EU und der ASEAN nicht ungünstig. Besonders wichtig erscheint jedoch, die bereits bestehenden Kommunikationsstrukturen auszubauen und die bisherigen Kooperationsfelder auf weitere wichtige Bereiche auszudehnen. Solange die EU jedoch über kein einheitliches außenpolitisches Instrumentarium verfügt, wird sich weiter schwer tun, echte Fortschritte in den Fragen des politischen Dialogs zu erzielen.

Birma - zwischen Armut und Diktatur Birma gehört heute zu den ärmsten Ländern in Asien. Die seit 1962 herrschenden Militärs haben die einstige Kornkammer Südostasiens mittlerweile heruntergewirtschaftet. So betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) für das Jahr 2010 erwa 36,5 Milliarden US-Dollar (27,5 Milliarden Euro). Das Tropenland ist agrarisch geprägt und exportiert unter anderm Erdgas, Holz und Agrargüter. Mit einer Fläche von rund 680.000 km² ist die frühere britische Kolonie fast doppelt so groß wie Deutschland. Der offizielle Staatsname lautet "Republik Union Myanmar" - viele Regierungen verwenden jedoch den alten Namen "Birma" oder "Burma", da die neue Bezeichnung von einer ungewählten Regierung verordnet worden ist. Wegen andauernder Menschenrechtsverletzungen war das südostasiatische Land lange geächtet. Die Europäische Union, die USA und andere Länder haben Sanktionen gegen Birma verhängt, die nach ersten Reformen aber aufgehoben oder abgeschwächt wurden. Nicht nur Nachbarn wie Thailand, China oder Indien haben große Wirtschaftsinteressen in Birma. Seit März 2011 ist die erste Zivilregierung Birmas seit 50 Jahren im Amt und mit zahlreichen Problemen konfrontiert. Über Jahrzehnte hinweg wurde der Vielvölkerstaat von Aufständen separatistischer Gruppen erschüttert. Nach offiziellen Angaben sind nur zwei Drittel der Einwohner Birmanen. Die größten Gruppen unter den ethnischen Minderheiten bilden die Shan und die Karen. Die "Karen National Union" (KNU) wurde am 5. April 1947 gegründet, nachdem erste Gespräche mit der britischen Kolonialregierung über einen unabhängigen Karen-Staat gescheitert waren. Seit Jahrzehnten fordert daher die KNU mehr politische und kulturelle Rechte für ihr Volk - auch mit Waffengewalt. Der bewaffnete Arm der KNU - die "Karen National Liberation Army (KNLA)" - soll rund 12.000 Mann unter Waffen haben. Ihre Gefechte mit der birmanischen Armee eskalierten in den vergangenen Jahren zeitweise zu einem in der Weltöffentlichkeit kaum beachteten Bürgerkrieg in der unwegsamen Grenzregion. Zudem sollen die regierenden Militärs Hunderte Karen-Dörfer niedergebrannt haben. Mit Zwangsumsiedlungen und Vertreibungen versuchte das Regime, den Rebellen die Basis zu entziehen. Heute leben etwa 150.000 Karen in den neun Flüchtlingslagern entlang der Grenze zu Thailand. Erst im Januar 2012 schlossen die birmanische Zentralregierung und die KNU ein sofortiges Waffenstillstandsabkommen.

Weitere Informationen:

• ASEAN-Sekretariat - www.aseansec.org
• Beziehungen der EU zu ASEAN - http://eeas.europa.eu/asean/index_en.htm
• Handelspolitik der EU - http://ec.europa.eu/trade/

Erstveröffentlichung am 26.01.2004