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Andorra im Profil |
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Der Zwergstaat Andorra verfügt über eine lange staatliche Tradition. So wurde Andorra bereits in einer karolingischen Urkunde aus dem Jahre 805 erwähnt. Aufgrund seiner Lage in den östlichen Pyrenäen kam Andorra zunächst eine besondere strategische Bedeutung gegen die vordringenden Mauren zu. Aus diesem Grund wurde Andorra unter die Lehnsherrschaft des katalanischen Bischofs von Urgell gestellt.
In der Folgezeit geriet Andorra zwar zunehmend unter französischen Einfluss, konnte aber seine Autonomie bewahren. Während die Herrschaftsrechte des Bischofs von Urgell bis heute bei der katholischen Kirche blieben, gerieten die Rechte des Grafen von Foix im Laufe der Zeit an das französische Königshaus. Mit dem Ende der Monarchie erhielt der Staatspräsident Frankreichs als Rechtsnachfolger der französischen Könige die Hoheitsrechte über Andorra. Erst 1993 wurde Andorra durch eine neue Verfassung in ein parlamentarisches Fürstentum umgewandelt. Staatsoberhaupt Andorra ist neben dem Vatikan faktisch der einzig verbliebene Kirchenstaat der Welt. Als Staatsoberhaupt fungieren weiterhin zwei Co-Fürsten ("Coprínceps"): der Staatspräsident Frankreichs und der Bischof von Urgell in Spanien. Beide Co-Fürsten besitzen eigentlich nur repräsentative Aufgaben, auch wenn sie noch über ein Vetorecht bei internationalen Verträgen und in der Gesetzgebung verfügen. Seit 1985 nimmt jedoch der andorranische Regierungschef zahlreiche Funktionen eines Staatsoberhauptes wahr, während die außenpolitischen Interessen formal von Frankreich und Spanien vertreten werden. Regierung Seit 1990 gehören der Regierung ("Govern") sieben Minister an, die nicht dem Parlament angehören dürfen. Der Regierungschef Andorras ("Cap de Govern") wird vom Parlament - dem Generalrat der Täler - gewählt. Er darf sein Amt nur zwei aufeinander folgende Legislaturperioden lang ausüben. Er besitzt das Recht, die Handlungen der beiden Co-Fürsten gegenzuzeichnen und Volksabstimmungen über politische Fragen beantragen. Zudem kann er im Parlament die Vertrauensfrage stellen, die dann einer einfachen Mehrheit bedarf. Seit 2011 hat Antoni Martí Petit das Amt des Ministerpräsidenten inne. Parlament Das Parlament("Consell General") besteht aus 28 Abgeordneten, die alle vier Jahre gewählt werden. Parteien sind erst seit 1993 zugelassen. Zuvor mussten die Wähler zwischen Einzelbewerbern entscheiden. Das Parlament bewilligt die Gesetze und ratifiziert mit absoluter Mehrheit internationale Verträge. Zudem kann es diese - ebenfalls mit absoluter Mehrheit - wieder aufheben. Außerdem kann ein Fünftel der Abgeordneten einen Misstrauensantrag gegen den Regierungschef stellen, der aber der absoluten Mehrheit bedarf. Verfassung Die 1993 verabschiedete Verfassung Andorras entspricht westeuropäischem Standard. Sie garantiert Gewaltenteilung, die Achtung der Menschenrechte sowie das Recht auf die Gründung von Parteien und Gewerkschaften. Diese beiden Organisationsformen waren zuvor verboten. Zudem ging die Souveränität nun von den beiden Co-Fürsten auf das andorranische Volk über. Andorra verfügt über ein differenziertes Rechtssystem, das ein aus vier Magistraten bestehendes Verfassungsgericht ("Tribunal Constitucional") einschließt. Das Richteramt ist unvereinbar mit jeder anderen öffentlichen Position oder einer Berufstätigkeit. Verfassungsänderungen bedürfen einer Zweidrittel-Mehrheit des Parlaments und müssen durch eine Volksabstimmung bestätigt werden. Ebenfalls mit Zweidrittel-Mehrheit kann das Parlament gesetzgeberische, verwaltungsmäßige oder gerichtliche Kompetenzen an internationale Organisationen abgeben, sofern dies "im Interesse des andorranischen Volkes, des Fortschritts oder des internationalen Friedens" ist. Parteienlandschaft: Die letzten Parlamentswahlen fanden am 3. April 2011 statt. Folgende Parteien sind derzeit im Generalrat vertreten:
Der EWG-Vertrag wurde bisher in Andorra nicht angewandt. 1990 schlossen die EG und Andorra jedoch einen Zollvertrag. Die besondere Anziehungskraft Andorras liegt vor allem darin, dass es keine direkten, sondern nur indirekte Steuern erhebt. Auch der Kapitalverkehr ist noch frei. Das bringt dem Land regelmäßig Vorwürfe internationaler Organisationen wie der OECD ein, die Zusammenarbeit mit internationalen Finanzbehörden zu verweigern und die Steuerhinterziehung zu begünstigen. Neben seinen fiskalischen Vorteilen bietet Andorra ein Dienstleistungszentrum, das produktive Investitionsmöglichkeiten und entwickelte Human Ressources anbietet, vor allem auf den Gebieten des Spezialtourismus, Handel, Bildung und Immobilien sowie neue Branchen. Dabei legt die Regierung Andorras besonderen Wert auf eine fortschrittliche Umweltpolitik, auf Qualitätsstandards und spezifische Maßnahmen zur Unternehmensförderung. Der wichtigste Wirtschaftsbereich Andorras ist jedoch der Fremdenverkehr, und hier besonders der Wintersport. Trotz rund 300 Hotels sowie Sport- und Ferienzentren mit Skistation, Reiterhof und Golfplatz bietet es aber nur wenig internationales Flair.
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