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Albanische Politik |
Die wichtigsten Köpfe Albaniens
In Albanien entstand seit der politischen Wende 1989/90 ein sehr differenziertes Parteiensystem. Allein bis Mitte 2001 wurden 55 Parteigründungen registriert. Gemäß der Verfassung ist die Gründung politischer Parteien frei, solange sie mit den demokratischen Grundsätzen übereinstimmen. Parteien mit totalitären Zielen sind ebenso verboten wie Gruppierungen, die den Hass zwischen den Religionen und ethnischen Gruppen schüren oder eine undemokratische Struktur besitzen. Das Parteiengesetz von 2000 schreibt zudem ergänzend vor, dass keine Parteien außerhalb Albaniens gegründet werden dürfen. Eine neue Partei darf auch nicht unter dem gleichen Namen, der gleichen Abkürzung oder mit den gleichen Symbolen einer bereits existierenden Partei registriert werden. So soll auch einer Ausweitung albanischer Parteien aus dem Kosovo Einhalt geboten werden. Wie in den meisten Ländern Osteuropas ist die albanische Parteienlandschaft durch zahlreiche Abspaltungen geprägt. Als Motive dafür gelten nicht immer nur Differenzen in der Programmatik oder der Tagespolitik. Vielmehr spielten häufig auch persönliche Rivalitäten eine entscheidende Rolle. Umweltschutzparteien - wie die Grünen, die Umweltschutzpartei oder die Albanische Ökologische Partei - blieben bis heute Splittergruppen. Angesichts des minimalen Lebensstandards ist das Primat der Ökonomie vor der Ökologie kaum strittig. Ebenfalls nur Randerscheinungen sind die 1991 gegründete monarchistische PLL, die für eine Rückkehr Albaniens zur Monarchie eintritt. Auch die Altkommunisten versuchten 1991 die Kommunistische Partei Albaniens (PKSH) erneut zu gründen, doch sie wurde bereits ein Jahr später wieder verboten. Vereinzelte kommunistische Gruppierungen spielen heute keine Rolle mehr. Zwar ist unter den Albanern durchaus noch ein Nostalgiepotential vorhanden, doch orientiert das sich eher auf eine Restauration der Monarchie als auf eine Rückkehr zum Kommunismus. Die mit Abstand stärksten und auch größten Parteien sind derzeit die Sozialistische Partei Albaniens (PSSH) und die konservative Demokratische Partei Albaniens (PDSH). Die PSSH ging 1991 - wie viele andere sozialistische Parteien in Osteuropa - aus der Kommunistischen Partei Albaniens hervor. Das Parteiprogramm bezeichnet zwar Marx immer noch als eine theoretische Quelle - von Lenin, Stalin und Hoxha ist aber keine Rede mehr. Die Mitglieder der früheren kommunistischen Führung wurden - sofern sie als korrupt galten - aus der PSSH ausgeschlossen oder verdrängt. Die Demokratische Partei Albaniens (PDSH) gründete sich im Dezember 1990. Sie orientierte sich alsbald als Gegenpol zu den Sozialisten in der "rechten Mitte" - in Anlehnung an die konservativen und christdemokratischen Parteien Europas. Als führende Persönlichkeit gilt noch heute der ehemalige Staatspräsident Sali Berisha, der sich besonders durch seinen autoritären Führungsstil hervortat. Ihm gelang es, die PDSH aus der einstigen Sammlungsbewegung antikommunistischer Kräfte in eine populistische autoritäre Führerpartei umzuwandeln, die heute international isoliert ist. Die innerparteilichen Gegner Berishas wurden Ende 1999 weitgehend ausgegrenzt. Die letzten Parlamentswahlen ...... fanden am 28. Juni 2009 statt, aus denen die Mitte-Rechts-Koalition Berishas als Wahlsieger hervorging. Im Gegensatz zu den vorhergehenden Wahlen, die oftmals von Irregularitäten geprägt waren, bescheinigte die EU diesen Wahlen einen ordnungsgemäßen Verlauf. Die Sozialistische Partei warf der Regierung Berisha jedoch Wahlfälschung vor, was eine langandauernde und schwere politische Krise mit Boykott des Parlaments durch die Opposition, großem Hungerstreik und gewaltsamen Protesten mit Todesopfern zur Folge hatte. Hier die Sitzverteilung:
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